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Priesmeier und Klingbeil besuchen Grüne Woche - SPD will eine flächengebundene Tierhaltung

Zum Auftakt der weltweit größten Agrarmesse in Berlin erklärte der alte und neue SPD-Agrarsprecher Dr. Wilhelm Priesmeier, die Bindung der Tierhaltung an die Fläche sei unverzichtbar. „Von der anstehenden Novelle der Düngeverordnung muss ein wichtiges Signal ausgehen“, betonte Priesmeier. Es gelte, regionale Nährstoffkreisläufe sicherzustellen, um die Überschüsse bei Stickstoff und Phosphor aus der Gülle in den Griff zu bekommen. mehr...

 
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Klingbeil wird Vorsitzender der niedersächsischen SPD-Abgeordneten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ist in dieser Woche einstimmig zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landesgruppen Niedersachsen und Bremen im Deutschen Bundestag gewählt worden. Er folgt auf Gabriele Lösekrug-Möller, die diese Position seit September 2011 ausfüllte und als Staatssekretärin in Bundesministerium für Arbeit und Soziales wechselt. mehr...

 
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„Kommunen brauchen Klarheit“ - Klingbeil traf Konversionsbeauftragten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat sich in Hannover mit dem Konversionsbeauftragten der Landesregierung Oberst a.D. Paul Bacher getroffen. Thema im Gespräch war die Unterstützung der Landesregierung für die Konversion der vom Briten-Abzug betroffenen Flächen und Liegenschaften im Heidekreis. Auch der Leiter des Konversionsbüros Jörg Schallhorn war bei dem Termin vor Ort. mehr...

 
Lars Klingbeil
 

Zusätzliche Fördermittel für Heidekreis-Klinikum

Das Heidekreis-Klinikum hat vom niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration zusätzliche Fördermittel in Höhe von 150.000 Euro bewilligt bekommen. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus Hannover. Die Mittel sollen zweckgebunden für die Erstanschaffung eines Linksherzkatheter-Messplatzes eingesetzt werden. mehr...

 
Lars Klingbeil
 

Flächendeckende Kommunikationsüberwachung muss gestoppt werden

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion -
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher:
Die Kritik der amerikanischen Internetunternehmen an der flächendeckenden Ausspähung ist ein wichtiger erster Schritt. Die Firmen müssen jetzt auch offenlegen, ob und wie weit sie im Rahmen der Überwachungsprogramme wie Prism oder Tempora zur Kooperation verpflichtet wurden und werden, was sie bis heute bestreiten. mehr...

 
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Neupack-Passus im Koalitionsvertrag

„Kein Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern als Streikbrecher.“ Dieser Satz steht im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD als wichtiges Ziel für eine geplante Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Er geht maßgeblich zurück auf die Erfahrungen, die die Beschäftigten der Firma Neupack während ihres monatelangen Streiks machen mussten. mehr...

 
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Lies ordnet Lärmschutzmessungen an der A1 an

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat jetzt für den Bereich Bassen an der A 1 Lärmmessungen angeordnet. Das erfuhr jetzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus Hannover. Die Messungen sollen voraussichtlich im März erfolgen. Klingbeil hatte sich mehrfach mit Anwohner im Bereich der A1 in der Samtgemeinde Sottrum getroffen und die unterschiedlichen Initiativen entlang der A1 zusammengebracht. mehr...